Ausübungskontrolle
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 87
Grundgesetz
9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.566 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kein Vergütungsanspruch für Behandlungen außerhalb des … · Maßgeblichkeit der Festlegungen des Krankenhausplans iVm … · Auslegung von Art 4 Abs 2 S 2 BayKrG · erste Versorgungsstufe
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Beurteilung der Zulässigkeit einer Bildberichterstattung …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
vorwerfbare Pflichtverletzung · Abgrenzung zu üblichen Konflikten · tragende Gründe der Entscheidung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
mangelnde Ermächtigungsgrundlage
Verwaltungsrecht
Fund in einem gegen andere Personen gerichteten …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der Datenerhebung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
allgemeines Persönlichkeitsrecht der schwangeren Frauen
Verwaltungsrecht
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialhilfe
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausführungen zur Verfassungsmäßigkeit von § 10d EStG
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Tatrichterliche Prüfung von Amtspflichtverletzungen der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Die Kläger begehren von der Beklagten die Unterbindung bewaffneter Einsätze unbemannter Fluggeräte …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Art 39 PolAufgG BY F: 18.05.2018) infolge des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Herabsetzung im Dienstgrad · räuberische Erpressung
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Wegfalls der Möglichkeit vorläufigen Rechtsschutzes bzgl … · hingegen Unzulässigkeit der Rüge einer Verletzung des … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zulässigkeit und Begründetheit der Beschwerde mit dem Ziel …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen