Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 92
Grundgesetz
9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.566 Entscheidungen
Haftbedingungen im ersuchenden Staat
Verfassungsrecht
Zivilrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
kein Abschiebungsverbot für alleinstehenden Mann wegen …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Es verstößt nicht gegen höherrangiges Recht, dass vertragsärztliche Leistungen im Zusammenhang mit …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafvollzug · Psychotherapie · Vollzugsplan · Grundrecht · Justizvollzugsanstalt
Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der Prüfpflicht des Betreibers hinsichtlich des …
Zivilrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
zur Begründung eines Anfangsverdachts durch an sich legales … · zudem kein Beweisverwertungsverbot trotz Rechtswidrigkeit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · Dauer der Anspruchseinschränkung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
zudem Verletzung des Anspruchs auf Resozialisierung (Art 2 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Löschungsanspruch bzgl. einer negativen Bewertung gegen den …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Fehlen eines materiellen Freizügigkeits- oder … · Arbeitnehmerstatus · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Unterlassungs- bzw. Löschungsanspruch gegen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Erforderlichkeit von Transitvisa
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bestenauslese
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
abgestufte Darlegungslast · Folgen der Verwendung unbilliger arbeitgeberseitiger …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
analoge Anwendung des Zwischenverfahrens der … · keine Rechtswegbeschwerde an das Bundessozialgericht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beweisverwertungsverbot
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berufszulassung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Unzureichende fachgerichtliche Sachaufklärung bzgl der …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen