Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 95
Grundgesetz
9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.566 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Umdeutung eines Beitragsbescheides · Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht · Ermäßigung des Rundfunkbeitrags
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Abmahnung · Persönlichkeitsrecht · Verhältnismäßigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abmahnung · Persönlichkeitsrecht · Verhältnismäßigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Dublin-Verordnung · Asylverfahren · Abschiebungsverbot · Gesundheitsgefährdung · Zuständigkeit
Verwaltungsrecht
Einnahmen durch Kostenpauschalen für den Betrieb von … · hier: Rechtsbehelfe eines Strafgefangenen bzgl der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Staatshaftung · unangemessene Verfahrensdauer · Gerichtsverfassungsgesetz · Sozialgerichtsverfahren · Verzögerungsrüge
Sozialrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Feststellung eines Abschiebungsverbotes · statthafte Klagearten
Verwaltungsrecht
Die Beteiligten zu 2. und 3. sind die Eltern der Kinder X 3, geboren am 00.00.2014, sowie X 1, der …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
zudem Verletzung des Rechtsschutzanspruchs (Art 19 Abs 4 …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verletzung des Art 101 Abs 1 S 2 GG (Garantie des … · Unvollständigkeit der Rspr des EuGH zu Mindestanforderungen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Angemessenheit der Unterkunftskosten · Verfassungsmäßigkeit · Kostensenkungsaufforderung · objektive Möglichkeit der Kostensenkung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
sowie zu fachgerichtlichen Aufklärungspflichten bzgl der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Verstoß gegen den deutschen ordre public · beiderseitige Sanktionierbarkeit zum Zeitpunkt der …
Strafrecht Aufgehoben
Berücksichtigung des Verbots der reformatio in peius im …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Beschlagnahme · Freigabe · Bestattungspflicht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bildung und Teilhabe · außerschulische Lernförderung · Begriff der Lernförderung · Erforderlichkeit einer langfristigen Förderung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Auslesen der Aufzeichnungen eines Untergebrachten durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vermutungswirkung einer Eintragung im Schuldnerverzeichnis … · Entbehrlichkeit einer Beiladung des Insolvenzverwalters
Berufsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen