Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 96
Grundgesetz
9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.566 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beweislast bzgl. der Wahrheit von Tatsachenbehauptungen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde
Verwaltungsrecht
Ausstrahlungswirkung des Gleichheitssatzes begründet zudem … · Stadionverbot setzt keinen Nachweis einer Straftat voraus
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verweigerung einer Stellungnahme zu Vorabanfrage bedarf … · Einräumung eines Gegendarstellungsanspruchs setzt nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Vollständige Parteibezeichnung des prominenten … · Berücksichtigungsfähigkeit schutzwürdiger … · Umfang des Privatspährenschutzes bei Veröffentlichung von …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Leistungsentziehung wegen Verletzung von … · Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen zum Nachweis der … · Zulässigkeit der Datenerhebung und -speicherung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Auslieferung eines serbischen Staatsangehörigen aufgrund …
Verfassungsrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Selbständige Anfechtbarkeit der Bestellung bei Verstoß …
Strafrecht Aufgehoben
Art 2 Abs 1 GG iVm Art 25 GG · Art 19 Abs 4 GG) nicht hinreichend dargelegt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
§ 228 SGB IX nF <juris: SGB 9 2018>) - keine grundsätzliche …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Beachtung des Gebots der Sachlichkeit und Neutralität bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Quellen- und Methodenschutz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine · datenschutzrechtliche Zulässigkeit der geschäftsmäßigen …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen