Urteile zu Art. 1 GG – Seite 98

Grundgesetz

9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

9.566 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 50

Abrechnung einer geriatrischen frührehabilitativen … · Erfordernis der wochenbezogenen Dokumentation · sozialgerichtliches Verfahren · Vorlage von bedeutsamen Behandlungsunterlagen zu …

Sozialrecht Aufgehoben
OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil LS

Schadensersatzanspruch wegen der Beendigung des … · festzustellende Kausalität für eine eigenständige … · Geldentschädigung wegen Verletzung der ärztlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil LS

nicht nachvollziehbare Prüferkritik · Verwendung deutlicher Ausdrucksweise wie "grober Fehler" … · Bewertungsrügen im Überdenkungsverfahren

Verwaltungsrecht Abgeändert
KG 6. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2

Konkretisierung einer Geheimhaltungsanordnung hinsichtlich … · Geheimhaltungspflicht hinsichtlich der Stundensätze des …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
KG 6. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2

Anordnung einer Geheimhaltungspflicht bei der Erörterung …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen