Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 105
Grundgesetz
17.217 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.217 Entscheidungen
Sozialkassenverfahren · betrieblicher Geltungsbereich · Korrosionsschutzarbeiten an Schiffen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bearbeitung von Rotorblättern · Sozialkassenverfahren · betrieblicher Geltungsbereich · Tarifauslegung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstellen mobiler Bühnen · Berufungsbegründung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerstatus
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Einstweiliger Verfügungsantrag eines Unternehmens gegen die … · rechtliches Interesse eines anderen Unternehmens an dem …
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Umstellung der baden-württembergischen universitären Lehrerausbildung auf das Bachelor/Master-System
Vertrauensschutz
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
hier: Erlass einer lauterbarkeitsrechtlichen eV wegen des … · Rüge einer Grundrechtsverletzung durch Abweichen des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei … · Vorliegen einer erheblichen Straftat als Voraussetzung des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Grundleistung
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderungen an eine altvertragliche Widerrufsbelehrung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger, ein Journalist, beantragte am 16. Februar 2016 bei der Gesellschaft für Internationale …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Gerichtsstand für Klage des Darlehensnehmers auf … · Fehlerhaftigkeit des Widerrufsinformation wegen Nichtigkeit … · Rechtsmissbräuchlichkeit des Widerrufs
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Sozialhilfeleistungen bei Verfestigung des …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
verstorbener Versicherter ohne Rentenbezug · Verfassungsmäßigkeit · kein Antragsrecht nach § 38 Abs 1 S 2 iVm § 37 Abs 1 und …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Überprüfung der Pflichtangaben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verstoß einer Vorschrift gegen das Gebot der Bestimmtheit …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Normwiederholungsverbot · Live-Wetten
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Beschwerde des Beschuldigten gegen die dem Verletzten gewährte Akteneinsicht ohne vorherige Anhörung
Strafrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Unterrichtsausschluss auf unbestimmte Zeit bei Weigerung …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Wehrrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht