Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 107
Grundgesetz
17.218 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.218 Entscheidungen
Versagung der Aufnahme in den juristischen Vorbereitungsdienst wegen herausgehobener und weiterhin …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Insolvenzfähigkeit eines als nicht eingetragener Verein …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendung der Unschuldsvermutung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung · gewünschte Vertretung durch Rechtsanwalt
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verletzung des Grundrechts des Beschuldigten aus Art 2 Abs … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Infektionsschutz: Notwendigkeit des sofortigen Handelns/Kantinenbetriebseinschränkung aufgrund des …
Verwaltungsrecht
hier: Verweigerung des Bundesinnenministeriums, gegenüber … · Antrag im Organstreitverfahren unbegründet · keine Verletzung von Art 44 Abs 1 S 1 GG · Sondervotum
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Vorlage einer unvollständigen Akte an den Richter
Zivilrecht
VerfGH Weimar: Thüringer Verordnung über die Härtefallkommission (juris: HärtefKV TH 2005) mit dem …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
verfassungsrechtliche Bedenken bzgl der Versagung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verengung des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums auf …
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
für den Lebensmitteleinzelhandel ab einer 800 qm …
Verwaltungsrecht
Vorläufiger Rechtsschutz · Amtsenthebung · Sozialversicherungsvertretung · Aufsichtspflicht · Einsicht in Ermittlungsakten
Sozialrecht
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Umfang des Anspruchs auf Drittauskunft gegen den Betreiber …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
wirtschaftliche Unzumutbarkeit einer Denkmalerhaltung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Pflichtangabe zum einzuhaltenden Verfahren bei Kündigung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zur Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschwerdeverfahren · neue Angriffs- und Verteidigungsmittel
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Teilkündigung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Terminverlegung · Verhinderung des Anwalts · erheblicher Grund
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen