Strafrecht
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 109
Grundgesetz
17.219 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.219 Entscheidungen
Schriftstückausstellung im Sinne von § 4 Abs 6 S 3 StVG
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Einstweilige Anordnung · Corona-Verordnung · Betriebsverbot · Verhältnismäßigkeit · VwGO § 47 Abs. 6
Verwaltungsrecht
außer Vollzug gesetzter Bebauungsplan
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Widmung · Benutzungsordnung
Verwaltungsrecht
hier: Ablehnung von Schadensersatzansprüchen im … · insb keine Amtspflichtverletzung dargelegt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Heranziehung des Berliner Mietspiegels 2017 als einfacher … · Orientierungshilfe für die Spanneneinordnung · geeignete Schätzungsgrundlage zur Bestimmung der … · Einholung eines Sachverständigengutachtens
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Staatsprüfung · Prüfungsrecht · Verwaltungsakt · Prüfungsordnung · Faire Prüfung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Unterbliebene Zugänglichmachung von nicht zu den Akten … · Nichtspeicherung sämtlicher Rohmessdaten · Schutzbereich des rechtlichen Gehörs · Grundsatz des fairen Verfahrens
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Vermögensberücksichtigung · Angemessenheitsgrenze für ein selbst genutztes … · Ermittlung der Wohnflächengrenze · niedrige Raumhöhe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Ausbildungsnachweis aus Drittland außerhalb der …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verletzung des Zitiergebots · CoronaVV SH 12 v. 01.11.2020
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Bestimmtheitsgebot und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz · Sichverschaffen einer elektronischen Anleitungsschrift
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
allerdings sachgerechte Eingrenzung des … · Rspr zu standardisierten Messverfahren verfassungsrechtlich …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Corona-Krise
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht