Urteile zu Art. 20 GG – Seite 110

Grundgesetz

17.219 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

17.219 Entscheidungen

BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss zitiert von 3
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Aufrechnung durch die Krankenkasse · Ausschluss nach § 325 SGB 5 aF bzw § 412 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
VGH Baden-Württemberg Beschluss
Haltung des Hundes
Verwaltungsrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Vertragsärztliche Versorgung – Kassenärztliche Vereinigung

Festlegung des Wortlauts der Abrechnungssammelerklärung · normativer Charakter · überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft (üBAG · Unterzeichnung der Sammelerklärung von allen Partnern der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss zitiert von 1
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bestellung eines besonderen Vertreters für einen nicht … · Teilnahme an Leistungen der integrierten Versorgung · Ablehnung der Teilnahmebedingungen aus …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen