Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 111
Grundgesetz
17.219 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.219 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
mangelnde Rechtswegerschöpfung bei ausstehender, zeitnah zu …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Rechtsmittel verworfen
gerichtliche Kontrolle
Sozialrecht Abgeändert
Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Der Kläger ist Zwangsverwalter über das Grundstück A. Die Zwangsverwaltung wurde am 14.06.2018 vom …
Steuerrecht
Religionsunterricht · Art. 7 Abs. 3 GG · Religionsgemeinschaft · Diyanet-Abhängigkeit · Kooperationsverhältnis
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
insb zu den Voraussetzungen für die Heranziehung eines … · sowie zur Zulässigkeit fachgerichtlicher Abweichung von … · hier: unzureichende Substantiierung der Beschwerdebegründung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
gerichtliches Informationsschreiben kein mit der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Die Möglichkeit in § 9 Abs. 1 Satz 4 GlüStV, die Glücksspielaufsicht eines anderen Bundeslandes zu …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Rechtsschutz gegen Eingriffsmaßnahmen von Polizei, Gericht … · Wirkungen einer Verweisung durch ein Verwaltungsgericht
Strafrecht
Wehrrecht Abgeändert
Verhältnismäßigkeit des Tragens eines Mund-Nasen-Schutzes …
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Ausbildungsgeld · Anrechnung von Elterneinkommen · Anwendbarkeit der Härtefallregelung des § 25 Abs 6 BAföG · außergewöhnliche Belastungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Überprüfung der Belastbarkeit einer Zusicherung des … · Fall des wegen eines Tötungsdelikts verfolgten früheren …
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Leistung unter Vorbehalt
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
ausnahmsweise keine Vorabentscheidung über … · außerordentliche Kündigung
Arbeitsrecht
Kfz-Finanzierungsvertrag: Fehlerhafte Angaben zur Berechnungsmethode der Vorfälligkeitsentschädigung
Gesetzlichkeitsfiktion für eine Musterwiderrufsinformation · Streitwert für eine negative Feststellungsklage nach …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert