Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 119
Grundgesetz
17.221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.221 Entscheidungen
nachträgliche Bewilligung von Rente wegen verminderter … · Erstattungsanspruch des Trägers der Grundsicherung · Erfüllungswirkung des § 107 SGB 10 · Klageart
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bedarfssatz · Unterbringung in einer Aufnahmeeinrichtung … · eingeschränkte Nutzung von zur gemeinschaftlichen Nutzung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Syndikusanwalt · Auslegung des Tatbestandsmerkmals "einkommensbezogene … · Zahlung von Mindestbeiträgen für eine neben einer … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zulassung der Revision
Arbeitsrecht Revision verworfen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
früherer Prüfer
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Subsidiaritätsgrundsatz gebietet insofern nicht die … · keine eigenständige Beschwer durch Entscheidung über … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Handeln des EZB-Rates kein tauglicher Beschwerdegegenstand · Rüge einer Verletzung der Integrationsverantwortung nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anforderungen des Wesentlichkeitsgrundsatzes · hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Beginn der Leistung · Selbstbeschaffung gemäß § 36a Abs. 3 SGB 8
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verzichtserklärung nach Schluss der mündlichen Verhandlung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Ruft eine Feldwebelanwärterin im Internet zum Sturz einer demokratisch gewählten Regierung auf, so …
Verwaltungsrecht
Aufnahme in den Jahrgang 2020/2021
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Bekanntgabe einer Einlassung des Verfolgten an den …
Strafrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Nichtbetreiben · triftiger Grund · Prozessstillstand · Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Sicherung der …
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben