Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 121
Grundgesetz
17.221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.221 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anspruch auf Einsicht in Unterlagen des …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
einstweiliger Rechtsschutz · fehlende Anhörung · korrigiertes Fahreignungsgutachten · lange Dauer des Verwaltungsverfahrens
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Wehrrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Rückverlegung eines zu lebenslanger Freiheitsstrafe …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Infektionsschutz · Anspruch auf eine Ausnahmegenehmigung · praktische Konkordanz
Verwaltungsrecht
Familienrecht Gegenvorstellung verworfen
Herstellungsbeitrag · Aufwandsüberschreitungsverbot · Beitragssatzung · Sicherheitsabstand · KAG LSA
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichtvorliegen einer rechtlichen Schwierigkeit trotz … · Vorliegen einer objektiv und subjektiv willkürlich … · Zurückverweisung an die Verwaltung · Verletzung der gesetzlichen Pflicht zur Amtsermittlung …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
insb fehlende Darlegung zum Grundsatz der Subsidiarität des … · Darlegungen der ASt bezüglich der geplanten Demonstration …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Eilantrag · Verhältnismäßigkeit · Religionsfreiheit · Infektionsschutzgesetz · VwGO
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verkennung der Amtsaufklärungspflicht bei streitigen … · zudem Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG) …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Hinweispflichten
Arbeitsrecht Abgeändert
Strafrecht
Zivilrecht
Verstoß gegen Grundsatz des fairen Verfahrens und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag verworfen
Klagebefugnis eines gemeinsam sorgeberechtigten Elternteils
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
hier: unzureichende Darlegungen im Fortdauerbeschluss zur … · zulässiges, nicht außergewöhnliches Verteidigungsverhalten … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Anforderungen an die Rechtmäßigkeit eines Hausverbots im …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht