Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 122
Grundgesetz
17.221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.221 Entscheidungen
Verfassungsbeschwerde allerdings mangels ausreichender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
keine Verletzung des Rechts der Eltern aus Art 6 Abs 2 S 1 … · hier zudem keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gesetzlichkeitsfiktion einer Widerrufsinformation
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Pflegeunterstützungsgeld · kein Anspruch für Selbstständige · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
AsylbLG · Leistungseinschränkung · einzelne Leistungen · einstweilige Anordnung · Schutzstatus
Sozialrecht Abgeändert
Bestimmtheit der Verzögerungsrüge · Benennung des Aktenzeichens oder klare Bestimmbarkeit des … · entsprechende Geltung der für Prozesserklärungen geltenden … · Vielkläger
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Inlandswohnsitz · vorübergehender Auslandsaufenthalt der gesamten Familie · Aufrechterhaltung des Wohnsitzes in Deutschland · Schwerpunkt der Lebensverhältnisse
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Forschungsfreiheit · personenbezogene Daten · Urheberrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Androhung einer Missbrauchsgebühr wegen wiederholter …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Kartellrecht Rechtsmittel verworfen
Vergaberecht · Zuschlagskriterien · Preisgewichtung · Qualitätsbewertung · Nachprüfungsverfahren
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Beschwerde · Überprüfbarkeit der Anordnung durch das Beschwerdegericht
Strafrecht Aufgehoben
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Abwassergebühren · Schadensersatzanspruch · Rechtsbehelfsbelehrung · Widerspruch · Verwaltungsakt
Zivilrecht Abgeändert
Verstoß gegen den Öffentlichkeitsgrundsatz · Mitwirkung eines wegen Interesses an der Bauplatzvergabe …
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
§ 63e NHG nF <juris: HSchulG ND 2007> idF vom 15.12.2015) …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen