Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 130
Grundgesetz
17.222 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.222 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfahren zur Kostengrundentscheidung · Gerichtsverfahren iS des § 198 Abs 6 Nr 1 GVG · Vorbereitungs- und Bedenkzeit von drei Monaten · Wiedergutmachung auf andere Weise
Sozialrecht
Abrechnung eines Medizinischen Versorgungszentrums · gesetzliche Krankenkasse · Kassenärztliche Vereinigung · Berufung
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Abschnittsbildung · Grundzüge der Planung von Erschließungsanlagen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Blindheit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Trennung nach Organ- und Funktionseinheiten · Funktionssystem des Sehens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Dienstgradherabsetzung · Kürzung des Ruhegehalts
Wehrrecht
Verletzung der Koalitionsfreiheit (Art 9 Abs 3 GG) bzw der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Aufgehoben
Klauselerteilung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
) Verlangt ein Insolvenzverwalter von der Finanzbehörde Jahreskontoauszüge aus dem Steuerkonto der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Betriebsübergang · dreistufiges Prüfungsschema
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorkaufsrecht der Gemeinde im Geltungsbereich einer … · Ausschluss des Vorkaufsrechts nach BauGB § 26 Nr 4 Alt 2
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwirkung des Widerrufsrechts nach Einigung über eine …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Keine kumulative Steuerfreiheit nach § 3 Nr. 12 Satz 2 EStG
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Klagebefugnis aus Grundrechten
Verwaltungsrecht
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter Feststellungen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Gesamt-GdB · Erforderlichkeit weiterer Ermittlungen
Sozialrecht Aufgehoben
Beiladung des Sozialhilfeträgers
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Höhe · Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit der Regelung über das Erlöschen des … · Verwirkung des Widerrufsrechts
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
rechtliche Sicherung des Hauptsammlers
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht