Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 134
Grundgesetz
17.222 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.222 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
posthume Aberkennung einer Ehrenbürgerschaft
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Notwendigkeit der Beiladung in der Rechtsmittelinstanz · Krankenversicherung · Normsetzung durch Selbstverwaltungsorgane (hier … · Schiedsstelle
Sozialrecht Aufgehoben
Auswahl nach dem Kriterium "altersangemessener Schulweg"
Verwaltungsrecht Abgeändert
dingliche Sicherung von Leitungsrechten · Ergebniskontrolle wegen sachlicher Unbilligkeit
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Der Antragsteller – es handelt sich lediglich um einen Antragsteller und nicht, wie das LSG NRW im …
Sozialrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachverhaltsdarstellung auch bei umfangreichem … · Verfahrensfehler · Zurückweisung einer Sachverständigenablehnung · grundsätzliche Bindung des Revisionsgerichts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sachdienlichkeit der Antragsänderung im Beschwerdeverfahren
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Aufschiebende Wirkung · Sondernutzungsgebühren · VwGO § 80 Abs. 5 · Gebührenfestsetzung · Verwaltungsakt
Verwaltungsrecht
Aufschiebende Wirkung · Sondernutzungsgebühren · VwGO § 80 Abs. 5 · Gebührenfestsetzung · Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken gegen …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bemessung eines Schmerzensgeldes bei einer Knieverletzung
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter … · Erheblichkeit bei drei erforderlichen … · unterlassene bzw völlig unzureichende Amtsermittlung im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
vorliegend keine Verletzung des Anspruchs auf effektiven …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wettbürosteuer · Rückwirkung · Gebührenrecht · Satzungsrecht · Bemessungsgrundlage
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Abänderungsantrag gem § 80 Abs 7 VwGO) führt zur …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ladenöffnungsgesetz · öffentliche Interessen · ordnungsbehördliche Verordnung · Verhältnismäßigkeit · Sonntagsruhe
Verwaltungsrecht