unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Kosten für die Anschaffung von Bekleidung und Schuhen in … · Erstausstattung · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 140
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SokaSiG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
einheitlicher Streitgegenstand der Geltungsgründe der … · Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialhilfe
Sozialrecht
Begründung einer fristgemäßen Kündigung wegen … · Darlegungslast des Mieters hinsichtlich unverschuldeter … · Geltung der Schonfrist für fristgemäße Kündigung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ausführungen zur Verfassungsmäßigkeit von § 10d EStG
Steuerrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Hausverbot gegen einen Mitarbeiter wegen des Verdachts der …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Altersgrenze · Satzungsregelung der Krankenkasse · Erteilung eines elektronischen Bescheids
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 4 Abs 2 ERVV · Fehler des Gerichts · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Kläger begehren von der Beklagten die Unterbindung bewaffneter Einsätze unbemannter Fluggeräte …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung · Geltendmachung einer Vertragsstrafe · Pflichtverletzung · Festsetzung der Vertragsstrafe durch Gericht nach billigem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Revision verworfen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gleichlauf materieller und immaterieller Schäden bei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
fiktiver Anspruch auf Erteilung einer Versorgungszusage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Entziehung einer Fahrerlaubnis auf Probe
Verwaltungsrecht
Herabsetzung im Dienstgrad · räuberische Erpressung
Wehrrecht
Kartellrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
vorrangige Bestimmung der Vollgeschosszahl nach den …
Verwaltungsrecht
Haftbefehlsaufhebung wegen unzureichender …
Zivilrecht Aufgehoben
Auslösung der sachlichen Beitragspflicht durch … · Maßstabsregel für den unbeplanten Innenbereich · keine Vollprüfung einer Kalkulation im … · zeitliche Obergrenze für die Aktualität einer …
Verwaltungsrecht
Vollgeschossmaßstab, Bauten vor 1994
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen