Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 144
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Abschluss Mehrvergleich
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Strafrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
gesetzliche Abschlagspflicht der Pharmaunternehmen für … · Anwendbarkeit nicht nur auf arzneimittelrechtlich … · Zulässigkeit der Feststellungsklage · keine verfassungsrechtlichen Bedenken
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Begriff des Sich-in-der-Gewalt-Befindens · psychische Beihilfe zu Kriegsverbrechen · Verantwortlichkeit sowohl wegen Befehls- als auch … · Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"Telekommunikation" iSd § 100a StPO umfasst auch … · Mitwirkung- und Vorhaltungspflichten gem § 100b StPO aF, § … · § 100a StPO neben § 100g StPO im Falle der Echtzeit-TKÜ … · strafprozessuale Ordnungsmittel zur Durchsetzung der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gefahr erneuter Begehung erheblicher Taten iSd § 67d Abs 2 … · unzureichende Berücksichtigung der Unterbringungsdauer · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technologietransfer · Auskunftsanspruch · Boost-Wandler
Zivilrecht
Hochschulzulassung · Auswahlverfahren · Kapazitätsbegrenzung · Einstweilige Anordnung · Gleichheitssatz
Verwaltungsrecht
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technische Vorrichtung · Auskunftsanspruch · Induktivitätsschaltung
Zivilrecht
Umfang und Grenzen des Gebots der Staatsferne der Presse … · wertende Gesamtbetrachtung · Wirkung als funktionales Äquivalent zu einer privaten …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewissensgründe
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Wahlrecht des Klägers zwischen Entschädigung für das … · offenes PKH-Verfahren nach Klagerücknahmefiktion · Nichtentscheidung durch das Sozialgericht · unterlassener Hinweis des Prozessbevollmächtigten an das …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat unter dem Datum des 27. Januar 2014 vor dem Amtsgericht Potsdam …
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
zur Frage einer analogen Anwendbarkeit der EGV 469/2009 auf …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Fernsehlotterie · Rheinland-Pfalz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
zu den formalen Voraussetzungen bei der Anmeldung eines … · die Vorgabe der klaren und deutlichen Formulierung der … · Eingriff in das durch Art. 14 GG geschützte Recht des … · keine Befugnis des DPMA und des BPatG neue …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Berufsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Nachholung der zunächst unterlassenen obligatorischen …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Festlegung der Entgelte · Verfassungsmäßigkeit der einschlägigen Vorschriften des …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben