Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 149
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz in …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · Dauer der Anspruchseinschränkung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Soweit sich aus der inhaltlichen Gestaltung des von der Behörde vorgegebenen Antragsformulars oder …
Verwaltungsrecht
Hineinwachsen in die Eigenschaft einer rechtlich …
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verletzung der Vorgaben des Art 103 Abs 1 GG durch … · zudem fehlende fachgerichtliche Berücksichtigung … · jedoch kein Beruhen der angegriffenen Entscheidungen auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Rechtsmittel gegen Entscheidung des Vorsitzenden · allgemeine Notwendigkeit einer Übersetzung
Strafrecht
Auch ein Steuerschuldner kann Haftungsschuldner gemäß § 71 …
Steuerrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Fehlen eines materiellen Freizügigkeits- oder … · Arbeitnehmerstatus · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Vorrangigkeit gegenüber der einstweiligen Anordnung bei … · Asylbewerberleistung · Rücknahme der Leistungsbewilligung
Sozialrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
in der Vergangenheit bewilligte Befreiung · kein Verlust ihrer Wirksamkeit zum 31.12.2016
Sozialrecht Aufgehoben
Ausgleich der kindbezogenen Anteile des Familienzuschlag …
Familienrecht
Kosten für die Beschaffung eines ausländischen Reisepasses
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Erschließungsbeitragsrecht Rheinland-Pfalz · Ausschlussfrist
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Antragsbefugnis bei Baufertigstellung · Abwägung Verkehrsbelastung · Planerforderlichkeit · Waldfläche
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Vorlage an das Bundesverfassungsgericht nach Art. 100 Abs. …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben