Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 156
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
unzureichende Substantiierung der Rügen eines Eingriffs in …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Amtsermittlungsgrundsatz und Bestreiten der Wirksamkeit …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bebauungsplan · Normenkontrolle · Gewerbegebiet · Flächennutzung · Städtebaurecht
Verwaltungsrecht
Wiederholungsgefahr · nicht geringe Menge
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Neuregelung der medizinischen Behandlung von …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesetz zur Sicherung der Sozialkassen im Baugewerbe (SokaSiG
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erforderlichkeit eines begründeten Verdachts der …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Ausstrahlungswirkung des Gleichheitssatzes begründet zudem … · Stadionverbot setzt keinen Nachweis einer Straftat voraus
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Zulässigkeit einer …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
keine Verletzung des Art 3 Abs 1 GG … · lediglich funktionale Identität des Spruchkörpers bei …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
gemeinsame Briefannahmestelle · Anforderungen an die Weiterleitung der Berufungsschrift an …
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Vollständige Darlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse im … · Wahrung der Klagefrist durch „Zustellung demnächst“
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
einstweiliger Rechtsschutz · Folgenabwägung
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Missachtung einer verwaltungsgerichtlichen Entscheidung …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
körperliche Durchsuchung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Leistungsentziehung wegen Verletzung von … · Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen zum Nachweis der … · Zulässigkeit der Datenerhebung und -speicherung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen