Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 159
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung einer Ersparnis des betreuenden, beamteten … · Verwirkung durch bloßes Unterlassen der Geltendmachung des …
Familienrecht Aufgehoben
Heilung des Anhörungsmangels
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ausstrahlungswirkung · hinreichender Inlandsbezug · Inanspruchnahme von Elternzeit · keine Ausübung von Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstreckung des Betreuungsauftrags auf medizinische … · Ersetzung einer richterlichen Unterschrift durch einen … · Zurückverweisung des Verfahrens wegen erheblicher …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrechtliche Vermögensabschöpfung als …
Strafrecht Revision verworfen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Art 3 Abs 3 S 2 GG) nicht hinreichend substantiiert …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kindernachzugs) zu subsidiär schutzberechtigtem Elternteil …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Wirksamkeit einer Klausel über die Einwilligung in die …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Tariffähigkeit · Tarifzuständigkeit · Aussetzung
Arbeitsrecht
Tariffähigkeit · Tarifzuständigkeit · Aussetzung
Arbeitsrecht
Tariffähigkeit · Tarifzuständigkeit · Aussetzung
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
iÜ spezifisches Interesse an vorläufigem …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Unterhaltsansprüche gegen die Insolvenzmasse
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Entschädigungsklage wegen überlanger Verfahrensdauer · Entschädigungsanspruch eines SGB II-Leistungsbeziehers · kein Anspruchsübergang auf den Grundsicherungsträger nach § … · konventionskonforme Auslegung von § 198 Abs 5 S 3 GVG
Sozialrecht
Sachlicher Anwendungsbereich von Art. XI Abs. 2 Satz 2 und … · Verhältnis von § 2 Abs. 7 Satz 3 EStG zu § 50d Abs. 8 und 9 …
Steuerrecht Abgeändert
seelische Ausnahmesituation · Umfang der Degradierung · überlange Verfahrensdauer
Wehrrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Der Kläger ist ein deutschlandweit tätiger, nach § 3 Umweltrechtsbehelfsgesetz (UmwRG) anerkannter …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
hier: Äußerungen bzgl eines 1952 in der DDR wegen … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung · Erwartung eines rechtmäßigen und dauerhaften Aufenthalts · Bleibeperspektive · Gesamtschutzquote des Herkunftslandes nach der …
Sozialrecht Klage abgewiesen