Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 189
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
vorhandene Straße
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …
Sozialrecht Klage abgewiesen
zudem keine Grundrechtsverletzung durch Versagung von … · Rüge einer Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Rechtmäßigkeit der Haftanordnung trotz unterlassener … · Recht auf Beiordnung eines Rechtsanwalts nach der …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
hier: beabsichtigte Geltendmachung von … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
TierSchG · Tierschutz · Tierhaltung · Verbot · Rechtfertigung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Immissionsschutzrecht · Genehmigungsänderung · Windenergieanlagen · UVP-Vorprüfung · BImSchG
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
rechtliches Gehör · Verfahrensfehler
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
hier: "ACAB" (All Cops Are Bastards · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Andienpflicht in Baden-Württemberg · Ausnahmen und Befreiungen · besondere Härte, Präjudizwirkung eines Dispenses
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Leitung bzw. Leiter der Hochschule · Zusammensetzung der Prüfungskommission · beratende Mitwirkung von Studenten
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für dem Grunde nach … · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zum Zweck … · Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 S 1 SGB 12
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
18 Jahre alten Jugendlichen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Informationsfreiheit
Verwaltungsrecht
Der Kläger ist Landwirt und hält in seinem Bestand am Standort S. , X. und T. , Betrieb X1. , Rinder
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bezeichnung des Klägers · Angabe einer ladungsfähigen Anschrift · Ausnahme bei Obdachlosigkeit · Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde und ausnahmsweise …
Verfassungsrecht
Verfassungsmäßigkeit des Rechtsinstituts der …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
SGB 2) mit Art 1 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 1 GG …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erteilung der Genehmigung zur Anstellung eines Arztes · Gemeinsamer Bundesausschuss (GBA · Änderung der Bedarfsplanungs-Richtlinie · Einbeziehung von Arztgruppen mit nicht mehr als 1000 Ärzten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen