Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 192
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bewilligung als (konkludenter) Dauerverwaltungsakt · Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Aufrechterhaltung des Krankengeldanspruchs durch erste …
Sozialrecht
Forschungsstipendium in den USA · Wohnsitz im Inland · mehr als einjähriger Auslandsaufenthalt · unbezahlter Urlaub
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
sachlicher Anwendungsbereich · Gonarthrose · BKV Anl 1 Nr 2112 · innerhalb des Rückwirkungszeitraums gem § 6 Abs 2 S 1 BKV
Sozialrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Laktoseintoleranz · Diabetes Mellitus · Hepatopathie · Gutachten nach Einzelfallprüfung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Überprüfung von Ursprungsnachweisen · Beantwortung eines Nachprüfungsersuchens der … · Ermessen des Hauptzollamts im Hinblick auf eine ergänzende …
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachaufklärung
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
"Recht auf Gegenschlag" gegen emotionalisierende Äußerung … · hier: zivilrechtliches Unterlassungsurteil verletzt … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufrechnung in Höhe von 30 % des Regelbedarfs mit einer … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler · notwendige Beiladung · Unterlassung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unrichtige Sachbehandlung durch zeitgleiche Entscheidung …
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Prüfung des Wirtschaftsplans · Personalkosten · Versorgungsleistungen · Besserstellungsverbot
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
kein Wechselrecht, solange die gewählte Krankenkasse weder … · Verfassungsmäßigkeit · keine Diskriminierung iSd Behindertenrechtskonvention
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
SGB II · Aufenthaltsrecht · Ausschlussgrund · einstweilige Anordnung · Ausländer
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung auf den …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen