Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 193
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Beiträge im privaten Bereich für jede Wohnung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kündigungsrecht für Funktionsnachfolger
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines materiellen Freizügigkeits- bzw … · analoge Anwendung des Leistungsausschlusses
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Niederschlagswassergebühren für die Einleitung von an …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht
Zurückweisung des Beweisantrags auf Beiziehung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
maßgeblicher Zeitpunkt für die Erhebung der …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Subsidiarität der Feststellungsklage · Klageänderung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zumutbarkeit der Nachholbarkeit des Visumverfahrens bei …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gerichtskostenfreies sozialgerichtliches Verfahren · PKH-Verfahren kein eigenständiges Gerichtsverfahren · Verlängerung der Vorbereitungs- und Bedenkzeit · dreimonatige Verlängerung bei PKH-Beschwerde an das LSG
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
sozialgerichtliches Verfahren · zusätzliche aktive Zeit von einem Zwischenmonat zwischen … · Verhinderung einer weiträumigen Terminierung · plötzliche Erkrankung des Vorsitzenden Richters
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Steuerrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Entpflichtung eines Verteidigers …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensrüge einer Verteidigungsbeschränkung durch …
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
§§ 72 Abs 2 S 6, 7 Abs 1 S 1, S 2 HSchulG NW idF vom … · Fortgeltung bis Ende 2017
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht
Kindertagesstätten betreibender Verein als Idealverein
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kindertagesstätten betreibender Verein als Idealverein
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert