Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 195
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Einstellungssperre · Höchstaltersgrenze liegt beim vollendeten 40. Lebensjahr · Leistungsgrundsatz und Lebenszeitprinzip müssen ausgewogen …
Verwaltungsrecht
Verfassungsschutzbericht · Rechtsextremismus · Islamfeindlichkeit · Parteiengesetz · Grundrechte
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialhilfe
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Versäumung eines Widerspruchs gegen eine …
Insolvenzrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines materiellen Freizügigkeits- bzw … · Sozialhilfeanspruch im Wege der Ermessensentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Anpassungsgenehmigung · Klagebefugnis · Lärmschutzinteressen · drittschützende Regelungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Anwendung des Ausschlusses bei fehlendem materiellen … · Sozialhilfeanspruch bei Aufenthaltsdauer von über 6 Monaten
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Abgrenzung zwischen einer rechtmäßigen Infiltrierung durch …
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
junges hochmotiviertes Team
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verjährungsfrist für Abrechnungsstreitigkeiten · analoge Anwendung von Rechtsnormen auf nach dem Wortlaut … · unterbliebene Reaktion der Gesetzgebungsorgane auf eine …
Sozialrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …
Sozialrecht
Geltendmachung der vermeintlichen Verfassungswidrigkeit …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
SGB 3) - unzureichende Darlegung der …
Verfassungsrecht
Strafrecht
Verstoß gegen die Glaubens- und Gewissensfreiheit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Berücksichtigung und Angemessenheit der satzungsmäßigen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht