Urteile zu Art. 20 GG – Seite 200

Grundgesetz

17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

17.223 Entscheidungen

BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 5
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 1
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 1
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 13
Krankenversicherung – Heilmittelversorgung

Nichteinigung über Vertragspreise · Recht auf Durchführung eines Schiedsverfahrens steht … · Recht auf Abschluss von Einzelverträgen neben oder anstelle … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BFH V. Senat Beschluss LS zitiert von 9
Umsatzsteuer und Glücksspiel

Rechtliches Gehör

Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 11. Senat Urteil
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

sozialgerichtliches Verfahren · Bedeutung des Verfahrens · Relativierung im Verlauf des Rechtsstreits · erhebliche Überlänge

Sozialrecht
OVG Saarland 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Ausgleich für verfallenen Resturlaub

Verletzung der Hinweispflicht des § 83 Abs. 7 BG SL 2009 · keine) Kürzung in Vollzeitbeschäftigung erworbener …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
SG Mainz 3. Kammer Gerichtsbescheid LS
Krankenversicherung – Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden

Eigenbeteiligung des Versicherten an den Kosten · Magenverkleinerungsoperation ist keine ästhetische Operation · Zulässigkeit der analogen Anwendung von Rechtsnormen auf … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben