Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 211
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Exmatrikulation mit Wirkung ex nunc
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesetzliche Krankenversicherung · Pflegeversicherung · Vereinsmitarbeiter · Betriebsprüfung · Beitragspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesetzesalternative Verurteilung · Nullum crimen sine lege · Art. 103 Abs. 2 GG · Richterrecht · Diebstahl und Hehlerei
Strafrecht
Rentenversicherungspflicht · Vereinsmitgliedschaft · Soziale Dienstleistung · Betriebsprüfung · Beitragsnachforderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Dublin-Verordnung · Abschiebungsverbot · Familienzusammenhalt · Schwangerschaft · vorläufiger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsätze des Vertrauensschutzes und der …
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
hier aber: tragfähige Alternativbegründung (Einwand von …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Berufsausübungsfreiheit eines nicht … · zudem keine unzulässige richterliche Rechtsfortbildung
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Entstehung und Fortbestehen durch erste ärztliche … · Kontrolle und Vermeidung von Missbrauch durch Krankenkassen · Krankengeldbewilligung · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit des Antrags
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sachsen-Anhalt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Begründung der Beschlüsse des Glücksspielkollegiums · Auflage eines Sperrdateiabgleichs
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bereits erfolgte Kindergeld-Auszahlung an …
Steuerrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm dem Rechtsstaatsprinzip … · zudem Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der … · Zum Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben