Inklusionskind an allgemeiner Schule
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 216
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Nichtanwendung bei ausländischen Staatsangehörigen aus …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Flächenmaßstab für einen Bordellbetrieb
Verwaltungsrecht
Erhöhung der Unterkunftskosten durch nicht erforderlichen … · Dauer der Deckelung auf bisherige Unterkunftskosten · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Abgeändert
Freistellung von der Notifizierungspflicht bei Übernahme …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erhöhung der Unterkunftskosten durch nicht erforderlichen … · Dauer der Deckelung auf bisherige Unterkunftskosten · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zudem unzureichende Gründe für Überschreiten der …
Verfassungsrecht Grundrechtsverletzung festgestellt
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beschäftigungsklage
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Umgangskosten · Fahrkosten · Höhe und Einsparmöglichkeiten
Sozialrecht Abgeändert
Gesamtruhegeld
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwertbarkeit von Geschwindigkeitsmessungen mit PoliScan …
Strafrecht
Glücksspielrecht · Werberecht · Monopolschutz · Irreführung · Bundesrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit von § 32b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anspruch eines Sicherungsverwahrten auf Durchführung einer … · konkludente Schweigepflichtsentbindung im Antragsverfahren …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine zusprechende Entscheidung im vorläufigen Rechtsschutz · Folgenabwägung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Die Parteien streiten wegen Feststellung sowie Zahlung von vermeintlich unberechtigt vereinnahmter …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Verwendung zur Schuldentilgung und zugleich Senkung des … · keine bereiten Mittel
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
zum Anspruch auf Einhaltung des Grenzwertes …
Verwaltungsrecht
Zeitanteilige Anrechnung von Kindergeld auf den Bedarf des Kindes bei temporärer Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Berufungsgericht · Verletzung · Amtsermittlungspflicht · rechtliches Gehör
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
hier: keine einzelfallbezogene Verhältnismäßigkeitsprüfung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung · rechtliche Beschwer · Auslegung eines Aufhebungs- und Rückforderungsbescheids … · Adressat
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
absoluter und lokaler Numerus clausus · Fehlerhaftigkeit der Satzung über die Zulassungshöchstzahlen · Zulassung bis zur Funktionsunfähigkeit der Hochschule
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
verfassungs- und völkerrechtskonforme Auslegung · sozialgerichtliches Verfahren · notwendige Beiladung
Sozialrecht Abgeändert
Differenzierung zwischen selbständiger und nicht … · Verfassungsmäßigkeit · Nichtzulassungsbeschwerde
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen