Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 220
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Richterliche Überzeugungsbildung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
§ 17 StrRehaG
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bedarfsgemeinschaft · dauernd getrennt lebende Ehegatten · kein gemeinsamer Haushalt · keine Anwendung familienrechtlicher Grundsätze
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes · Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen … · gesetzliche Legitimität des Rechtsinstituts der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Das Sozialgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) und Beiordnung eines …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
hier: Ablehnung des § 131 InsO trotz entgegenstehender …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Folgenabwägung · Krankenversicherung · nicht zugelassenes Arzneimittel (hier: "Sandostatin" · schwerwiegende Erkrankung (hier: polyzystische …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Versagung von Vollstreckungsschutz verletzt Art 2 Abs 2 S 1 … · unzureichende fachgerichtliche Sachaufklärung · teilweise Nichtannahme wegen Subsidiarität der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
hier: Fortdauerentscheidung ohne Hinzuziehung eines … · letzte externe Begutachtung vor mehr als 13 Jahren
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
hier: Strafbefehlsverfahren wegen Fahrens ohne …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Fehlen einer Begründung der Medienverfügung gegenüber den …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei behaupteter …
Steuerrecht
Dauer der Umgangsbeschränkung (hier: ca 4 Jahre) noch …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
E-Mail-Postfach
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rückabwicklungsverbot nach § 79 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG
Steuerrecht
Sowie zu den Begründungsanforderungen an eine … · hier: Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Bankenabgabe
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Pflicht des Gerichts zur Offenlegung seiner Rechtsauffassung · Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 117 Abs 4 S 1, S 2 VwGO · Verweigerung der Umwandlung von Tarifstellen in … · Benachteiligung wegen ethnischer Herkunft ("ethnischer …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert