OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss 25.07.2014 OVG 4 N 4.13
Verwaltungsrecht
Zitieren OVG NRW Urteil 24.07.2014 14 A 692/13 zitiert von 35
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 24.07.2014 L 25 AS 2260/12 B PKH
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Unwirksamkeit einer Schiedsvereinbarung wegen Unwirksamkeit … · Nichtigkeit einer Schiedsklausel in einem notariell …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren einstweilige Anordnung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 24.07.2014 L 25 AS 2260/12 B PKH
Unwirksamkeit der Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes …
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG NRW Beschluss 24.07.2014 L 19 AS 1088/14 B ER
Sozialrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für … · verfassungs- und völkerrechtskonforme Auslegung · Vererblichkeit von Sozialhilfeansprüchen
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BSG 8. Senat Urteil 23.07.2014 B 8 SO 12/13 R zitiert von 20
Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für im …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für im … · verfassungs- und völkerrechtskonforme Auslegung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Voraussetzungen für eine Anerkennung als Körperschaft des …
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren VG Bremen Beschluss 18.07.2014 6 V 646/14
Verwaltungsrecht
Zitieren LSG NRW Urteil 17.07.2014 L 9 SO 388/12
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Prüfung der Rechtzeitigkeit einer Verzögerungsrüge im …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Bemessungsgrundlage und Höchstgrenze der Entschädigung
Verwaltungsrecht
Zitieren LSG NRW Beschluss 16.07.2014 L 6 SF 584/14 ER
Verwaltungsrecht
Zitieren LSG NRW Beschluss 16.07.2014 L 6 SF 556/14 ER
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.07.2014 14 K 85.14
Verwaltungsrecht
Zitieren OVG NRW Beschluss 14.07.2014 9 E 289/14 zitiert von 32
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren VG Kassel 1. Kammer Urteil 14.07.2014 1 K 546/12.KS
Verwaltungsrecht
Zitieren Wiedereinsetzung in die Ausschlussfrist für den …
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 11.07.2014 2 BvR 689/14 zitiert von 8
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 11.07.2014 2 BvR 2848/12 zitiert von 4
hier: Unzureichende Prüfung der Gefahr einer Begehung … · mangelnde Berücksichtigung der über 27 Jahre betragenden … · fehlende Prüfung milderer Mittel
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 11.07.2014 2 BvR 2116/11 zitiert von 10
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Wiedereinsetzung in die Ausschlussfrist für den …
Wiedereinsetzung in die Ausschlussfrist für den …
sozialrechtliches Kostenfestsetzungs- und … · völkerrechtsfreundliche Auslegung · materielle Ausschlussfrist des § 198 Abs 5 S 2 GVG · unmittelbare Klageerhebung nach PKH-Bewilligung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Erbringung einer … · Ausgleich der Gehaltsforderung des als kaufmännischer …
Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren BPatG 30. Senat Beschluss 09.07.2014 30 W (pat) 711/13
Voraussetzungen liegen nicht vor · Unbegründetheit der Beschwerde
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 09.07.2014 16 EntV 3/12 zitiert von 1
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 09.07.2014 L 11 SF 318/12 VE AS
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 09.07.2014 L 11 SF 369/12 VE AS
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Nichterfüllung von Pflichten aus der … · keine Inzidentprüfung der Rechtmäßigkeit des … · Wirksamkeit und Bindungswirkung des Ersetzungsbescheides · Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid beinhaltet keinen …
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Düsseldorf Urteil 08.07.2014 17 K 4917/13 zitiert von 14
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Kosten eines Kuraufenthalts
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LAG Köln Beschluss 07.07.2014 1 SHa 6/14
Arbeitsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zitieren Grundsicherung für Arbeitsuchende · Voraussetzungen bzw Zulässigkeit der Ersetzung einer … · Teilbarkeit des Ersetzungsbescheides
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 07.07.2014 1 BvR 1063/14 zitiert von 16
sofortiges Anerkenntnis (§ 93 ZPO) bei Ergänzung einer …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
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