LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil 03.07.2014 L 37 SF 106/13 EK R
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren BAG 6. Senat Urteil 03.07.2014 6 AZR 451/12 zitiert von 26
Geltung tariflicher Ausschlussfristen
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren BAG 6. Senat Urteil 03.07.2014 6 AZR 296/13 zitiert von 4
Verfassungskonformität der §§ 129 ff. InsO · Unanwendbarkeit tariflicher Ausschlussfristen auf den …
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren BAG 6. Senat Urteil 03.07.2014 6 AZR 953/12 zitiert von 3
Verfassungskonformität der §§ 129 ff. InsO · Unanwendbarkeit von Ausschlussfristen in für …
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil 03.07.2014 L 37 SF 106/13 EK R
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren unumkehrbare Verzögerung · endgültig eingetretener Nachteil · instanzenübergreifendes Gesamtverfahren · Kompensation in einem möglichen Berufungsverfahren
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Beschluss 03.07.2014 2 BvL 3/11 zitiert von 14
Art 3 Abs 1 GG) nicht hinreichend dargelegt
Verfassungsrecht
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 02.07.2014 2 BvR 1056/12 zitiert von 3
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 02.07.2014 1 BvR 543/12 zitiert von 7
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 02.07.2014 2 BvR 64/14 zitiert von 3
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BSG 1. Senat Urteil 01.07.2014 B 1 KR 2/13 R zitiert von 27
Vergütungsanspruch für Krankenhausbehandlung · Berechnung der DRG B68B · Kürzung um Verlegungsabschlag · Erstattung ohne Rechtsgrund
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Anspruch der Krankenkasse auf Herausgabe von … · keine Verwirkung bei Geltendmachung kurz vor Ablauf der … · Gebot der Waffengleichheit wirkt einer Ungleichgewichtslage … · kein Vorrang vor gesetzlichen Wertungen des SGB 5 zum …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG NRW Beschluss 30.06.2014 L 11 SF 364/12 VE AS
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 28.06.2014 1 BvR 1157/12 zitiert von 6
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 28.06.2014 1 BvR 1837/12 zitiert von 28
erhebliche Zweifel an "flächendeckender Aushebelung" des …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 27.06.2014 1 BvR 348/14 zitiert von 4
hier: Möglichkeit der Selbsthilfe bei Mitgliedschaft in …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren VG Minden Urteil 27.06.2014 6 K 3022/13 zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Halle 7. Kammer Beschluss 27.06.2014 7 B 212/13 zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Zitieren VG Düsseldorf Urteil 27.06.2014 13 K 654/14.A
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 27.06.2014 2 BvR 429/12 zitiert von 30
Strafurteil verletzt weder Art 103 Abs 2 GG, Art 5 Abs 1 S …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren VG Cottbus 6. Kammer Beschluss 26.06.2014 6 L 181/14.A
Verwaltungsrecht
Zitieren BSG 2. Senat Beschluss 26.06.2014 B 2 U 75/14 B zitiert von 2
Recht auf ein faires Verfahren · Mündlichkeitsgrundsatz · Antrag auf Terminsverlegung · erheblicher Grund
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren FG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil 26.06.2014 12 K 1045/13 zitiert von 1
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren zur Planungsschranke und abwägungserheblichen Belangen bei …
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Beschluss 26.06.2014 L 6 AS 980/14 B ER und L 6 AS 981/14 B
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 26.06.2014 2 BvR 2699/10 zitiert von 19
keine Grundrechtsverletzung durch Einstellung eines …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.06.2014 L 6 KG 3/11 zitiert von 1
Sozialrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Verfahrensfehler · Prüftiefe der UVP-Vorprüfung · Entbehrlichkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren 63c Abs 2 S 1, 63c Abs 3 S 2, 63c Abs 4 S 2, 63c Abs 5 S 1 … · juris HSchulG 2007 F:2013-12-11) mit Art 5 Abs 3 GG … · Zur hinreichenden Möglichkeit des Fachbereichs- oder … · Auftrag an den Gesetzgeber, bis 21.12.2015 eine Neuregelung …
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Vergütungsforderungen von Krankenhäusern gegen Krankenkassen · Verjährungsfrist von drei Jahren
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 24.06.2014 L 1 KR 167/14 B ER
Folgenabwägung als Entscheidungsgrundlage
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Anwendbarkeit des § 17a Abs. 5 GVG · Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
sowie zur verfassungsgerichtlichen Prüfungstiefe bzgl … · hier: keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen …
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren keine Kostenübernahme für Bereitstellung und Nutzung eines …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 24.06.2014 L 1 KR 167/14 B ER
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 18.06.2014 7 K 15.14
Verwaltungsrecht
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