Berechnung des Urlaubsabgeltungsanspruchs
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 224
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Person des Anspruchsinhabers · Aufwendungsersatz · Erlöschen des Sekundäranspruchs
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
keine hinreichende Erfolgsaussicht · überlanges Gerichtsverfahren · unangemessene Dauer · instanzenübergreifende Gesamtbetrachtung
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
keine Prüfung der materiell-rechtlichen Rechtsauffassung … · Ermessen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Festsetzung durch Schiedsstelle · einstweilige Anordnung gegen eine Schiedsstellenentscheidung
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit der … · öffentliche Hilfen zur Reduzierung der Kindeswohlgefährdung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Prüfungsanspruch · actus-contrarius-Theorie · Veröffentlichung und Genehmigung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Kläger sind die Eltern des am 00.00.2000 geborenen G. , der im Schuljahr 2011/2012 das private …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Entschädigungsanspruch bei überlanger Dauer eines Anhörungsrügeverfahrens in einem Sorgerechtsstreit
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesundheitsfonds · Verfassungsmäßigkeit des Versichertenklassifikationsmodells … · Rechtmäßigkeit der Befugnis des Bundesversicherungsamtes … · Rechtmäßigkeit der Ausgestaltung des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Änderung der Gesetzesformulierung durch HBeglG 2011 · Klarstellung des zuvor geltenden Rechtszustands · keine Rückwirkung · außereuropäisches Ausland
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gegenstand des Verfahrens · Jahresausgleichsbescheid vom 16.11.2010 · Klageerweiterung · keine notwendige Beiladung anderer Krankenkassen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sprachkurskosten · geduldeter Aufenthalt · Sozialhilfe · Asylbewerberleistungsgesetz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept · Modifikation durch das Gericht
Sozialrecht Abgeändert
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept · Modifikation durch das Gericht
Sozialrecht Abgeändert
hinreichende Erfolgsaussichten · allein eine fehlende Klagebegründung berechtigt nicht zur …
Sozialrecht Aufgehoben
Kraftfahreignung · Drogenkonsum · Fahrerlaubnisentziehung · Strafverurteilung · Medizinisch-psychologische Untersuchung
Verwaltungsrecht
SGB II · Einmalige Einnahme · Überbrückungsgeld · Anrechnungsregelung · Strafvollzugsgesetz
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Amtshilfe
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Widerspruch gegen Ablehnung der Aufnahme eines … · Gebührenerhebung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
keine Hemmung des Laufs der Ausschlussfrist in der Zeit bis …
Sozialrecht Abgeändert
Dar al Schabab e.V.
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Strafrecht
Kenntnis der Nichtschuld im Bereicherungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Inhaltskontrolle für eine Formularklausel über die Erhebung …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen