Verfassungsmäßigkeit der Übergangsregelungen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 233
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Einkommen und Vermögen · Verfügbarkeit · keine Privilegierung von Vermögen · keine Heranziehung von Vorschriften des SGB 12 oder des SGB …
Sozialrecht Aufgehoben
Selbstbestimmungsrecht
Verwaltungsrecht
"Saldierungsverbot", Verstoß gegen das Rückwirkungsverbot …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Untätigkeit des Finanzamts nach Ergehen eines … · Unzulässigkeit der Änderung eines Folgebescheids nach …
Steuerrecht
unangemessene Verfahrensdauer · Gesamtschau · richterliche Unabhängigkeit · Förderung einer gütlichen Einigung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
unangemessene Verfahrensdauer · instanzenübergreifende Gesamtschau · richterliche Unabhängigkeit · Zeiträume scheinbarer Nichtbearbeitung
Sozialrecht Klage abgewiesen
unangemessene Verfahrensdauer · instanzenübergreifende Gesamtschau · zweijährige Urteilspause des Senats · dreimaliger Wechsel des Berichterstatters
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Möglichkeit der Geltendmachung einer Mehrzahl von …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Unzulässigkeit einer vor einem deutschen Gericht erhobenen …
Bank- und Kapitalmarktrecht
"rapsgelb (Farbmarke)" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags · Auswirkungen von Zweifeln an der Eignung eines Gutachtens … · demoskopische Befragung betreffend die Verkehrsmeinung zu …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende hinreichende Erfolgsaussichten · Arbeitslosengeld II · Sozialgeld · Höhe der Regelbedarfe ab 1.1.2011
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Übergangsregelungen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Urteilsmissbrauch · Ausschlussfrist
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislast · Parteivernehmung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Einzelfallprüfung und Prüfungskriterien für die Beurteilung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kosten im Zusammenhang mit einer Jugendweihefeier · Bestandteil der Regelleistung · kein Sonderbedarf · keine ergänzende Sozialhilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung des Grads der Behinderung · Merkzeichen · Antragsverfahren · Widerspruchsverfahren
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Rückwirkung einer Allgemeinverbindlicherklärung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht