Feststellungsklage bei faktischer Vollziehung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 239
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Wahrscheinlichkeit künftiger erheblicher rechtswidriger … · erhöhtes Gewichts des Freiheitsrechts bei bereits lang … · Zum Begriff der "erheblichen rechtswidrigen Taten" iSd § 63 …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Anspruchseinschränkung nach § 1a Nr 2 AsylbLG · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und … · unabweisbar gebotene Leistung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine systemischen Mängel des Asylverfahrens
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Akteneinsichts- und Auskunftsanspruch
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
hier: verweigerte Berichtigung des Passivrubrums einer … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anfechtbarkeit einer zur Sicherung eines Darlehens …
Insolvenzrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wiederaufgreifen Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht
Streitig ist die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage der Antragstellerin in dem vor dem …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erschöpfung der Kapazität · Aufnahmekriterium · Kind mit sonderpädagogischem Förderbedarf (i-Kind
Verwaltungsrecht
zur Rechtsqualität von Erstattungsansprüchen · Bundesrecht als korrigierender Maßstab
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
"Schwabenstrom" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Baugenehmigung · Anbau · Denkmalschutz · Bauzeichnung · Lichtschacht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Berufungszulassung unter Bezugnahme auf eine Entscheidung eines OVG zu einer im Wortlaut ähnlichen …
Verwaltungsrecht
Durch Urteil vom 20. Juli 2011 hat das Verwaltungsgericht die dem Kläger im Zusammenhang mit einer …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gerichtsverfahren · Erkrankung des Richters als Verzögerungsgrund
Verwaltungsrecht
Abänderung eines über die Unterhaltsspitze ergangenen … · Bemessung des Unterhalts anhand der Lebensstellung zur Zeit … · Beginn der Erwerbsbemühungen bei künftiger …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
ThuG) bei verfassungskonformer Auslegung …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gerichtsverfahren
Verwaltungsrecht
Schockschadens als Anspruchsgrund · Anforderung an die Annahme eines unmittelbaren …
Sozialrecht Klage abgewiesen
fehlerhafte Beweiswürdigung
Steuerrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens durch die …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verzicht auf Angabe von Gründen für Antrag auf Erteilung … · Grundsätze der freien und geheimen Wahl sowie der …
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht