zum Nachschieben von Ermessenserwägungen · neue Ermessenserwägungen für Verwaltungsakte mit …
Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 241
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
zum Nachschieben von Ermessenserwägungen · neue Ermessenserwägungen für Verwaltungsakte mit …
Verwaltungsrecht
zur Inkohärenz wegen den Zielen widersprechender Werbepraxis · zur Inkohärenz wegen einer das Monopol konterkarierenden … · zum Nachschieben monopolunabhängiger Ermessenserwägungen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Benutzung polizeilicher Einrichtungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
hier: Zuerkennung eines zivilrechtlichen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Terrorszenarien eines gelenkten Flugzeugabsturzes sowie …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht
OlympSchG · Werbeverbot · Meinungsfreiheit · Rechtsnachfolge · Verhältnismäßigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Straßenentwässerung · Gebührenrecht · Verwaltungsvereinbarung · Kostenabgeltung · Niederschlagswasser
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aufschiebende Wirkung · Verwaltungsrechtsschutz · Sofortige Vollziehung · Art. 19 Abs. 4 GG · § 80 VwGO
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entscheidungsreife · Wirksamkeit der Verzögerungsrüge · unangemessene Dauer · keine Regelverfahrensdauer
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verteilung eines Landeszuschusses für die Jüdische …
Verwaltungsrecht
hier: Klärungsbedürftigkeit der Frage, ob § 312b BGB auf … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Aufschiebende Wirkung · Sofortige Vollziehung · Verwaltungsverfahren · § 80 VwGO
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zahlung der Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
hier: rechtsfehlerhafte Versagung von PKH für …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zur objektiven Bedeutung eines Verfahrens ua für … · hier: Minderung des subjektiven Wertes wegen geringerer …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Zur objektiven Bedeutung eines Verfahrens · hier: Minderung des subjektiven Wertes wegen geringerer … · ua keine Bedeutung für Parallelverfahren
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Insolvenzverfahren · Überweisung der Hälfte der Erbschaft an den …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Fehlen hinreichender Erfolgsaussichten · Asylbewerberleistung · Anspruch auf höhere Grundleistungen · Entscheidung des BVerfG zur Verfassungswidrigkeit der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
grundsätzliche Verweigerung der Verhältnismäßigkeitsprüfung … · hier: Entscheidung über Strafrestaussetzung nach Erledigung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einbeziehung auch von "Minderverlustübernahmen", Verstoß …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · fehlender Anordnungsgrund · Zumutbarkeit des Abwartens einer Entscheidung in der … · Sozialhilfe
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zurückweisung eines nur angekündigten …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen