Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 250
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Fürsorgepflicht des Dienstherrn · Anspruch auf fehlerfreies Beurteilungsverfahren · Missachtung der gebotenen Unparteilichkeit
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Altverfahren · Angemessenheit der Verfahrensdauer · einheitliche Betrachtungsweise in den Instanzen · Richterwechsel
Sozialrecht
angegriffene Entscheidung erfüllt strenge Anforderungen an …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung · einmalige Einnahme · Zuflussprinzip
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anpassung "nach oben"
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Schließung einer Betriebskrankenkasse
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Kündigungsschutz · vorläufige Beschäftigung · Betriebsratwiderspruch · Eilbedürftigkeit · Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
treuwidrige Berufung des Hofnacherben auf sein …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufhebung eines außerhalb des Genehmigungsverfahrens … · Genehmigungspflicht der Veräußerungen von Erbanteilen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
von Amts wegen zu erbringende Leistungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
mehrere Vereinbarungen über die Vergütung von Leistungen · keine Kündigung nur einer Vereinbarung während Laufzeit der … · Klage · Leistungserbringer gegen Krankenkasse
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
hier: Amtspflichtverletzung des Jugendamtes bei Verletzung … · teils Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kanalbenutzungsgebühr · öffentliche Einrichtung · Abwasserbeseitigung · Gebührenrecht · Haushaltskonsolidierung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert