Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 252
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Direktversicherung als betriebliche Altersversorgung auch …
Steuerrecht
Anwaltliche Sorgfaltspflichten bei Veranlassung der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ermittlung des pfandfrei zu belassenen Betrages · Prüfung der tatsächlichen Bedarfsdeckung · Einbeziehung der Einkünfte des Ehegatten
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
hier: Beratungshilfeantrag bzgl einer Klage auf … · Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für Beratungshilfeantrag …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Wegfall des Freibetrages für Hilfebedürftige ohne vorherige …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Angemessenheitsbegriff bzw -prüfung · Abweichung von der Rechtsprechung des BSG zum schlüssigen … · Unterkunftsbedarf als Bestandteil des menschenwürdigen … · Vorgaben und Anforderungen des BVerfG
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
kein Vertrauensschutz bei Erkennbarkeit der …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
persönliche und sachliche Voraussetzungen · Verwaltungstätigkeiten · Analogieverbot
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berücksichtigung gesetzlicher Änderungen einschlägiger …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen · Drei-Fünftel-Belegung · Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen … · berufsständische Versorgung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung gesetzlicher Änderungen einschlägiger …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Versorgungsausgleich · Verfahrenskostenhilfe · FamFG · Beschwerde · internes Teilungsverfahren
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Verfügungsverbot · Rückzahlung nicht Teil der Insolvenzmasse · Pfändungsschutz · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Urlaubsabgeltung · Beamtenrecht · Europarecht · Schwerbehinderung · Verzugszinsen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen