haftungsausfüllende Kausalität · psychiatrische Störungen als Folgeerkrankung einer … · Berufsaufgabe · Arbeitslosigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 257
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Sozialrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Anwachsungsklausel nach französischem Ehegüterrecht) …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit verursachte … · Beurteilung der Nebenwirkungen nach der im Sozialrecht … · zulässiger Streitgegenstand
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vergütung für Abgabe von Arzneimitteln · normenvertraglicher Vergütungsausschluss · rechtsmissbräuchliche Anwendung · Ausschlussregelungen bzgl Vergütung für eine Berufstätigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Gebot der Rechtsschutzgleichheit fordert Gewährung von PKH … · keine Verletzung der Berufsfreiheit des gem § 121 ZPO …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Anforderungen des Justizgewährungsanspruchs (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) an Handhabung des …
hier: grundsätzliche Bedeutung wegen Klärungsbedürftigkeit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Beschwerde gegen ablehnenden Beschluss über die Ablehnung …
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Bestimmtheit des Abgabenbescheids · Adressat · Auslegung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Stadtbau Weimar
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehlerhafte Anordnung der Benennung eines …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung des Begriffs des Neukunden iSd § 89b Abs 1 S 1 HGB · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Billigkeit der anwaltlichen Gebührenbestimmung · Bedeutung der Angelegenheit für den Auftraggeber · Angelegenheit der Grundsicherung für Arbeitssuchende · Streit um die Absenkung des Regelbedarfs um 10 vom Hundert
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
grundsätzliche Verweigerung der Verhältnismäßigkeitsprüfung … · hier: Entscheidung über Strafrestaussetzung nach Erledigung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an eine Polizeiverordnung · alkoholisierte Personen als Gefahr für die öffentliche …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch erwerbsfähiger Unionsbürger auf Leistungen der … · Prüfungsmaßstab im einstweiligen Rechtsschutz · Prüfung der Europarechtskonformität des … · Beiladung des Sozialhilfeträgers im Rechtsstreit gegen …
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
im Übrigen keine Verletzung von Art 1 Abs 1 und des … · auch unter konventionsrechtlichen Aspekten (Art 5 Abs 1 S 2 …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Der Kläger zu 1. ist ein mitgliedschaftlich organisierter Zusammenschluss verschiedener kommunaler …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Regelungen der Dienstordnung für Notarinnen und Notare zur … · Zu den Anforderungen des Gesetzesvorbehalts des Art 12 Abs …
Verfassungsrecht
Rückwirkung · Alimentationsprinzip · Gleichheitssatz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zu Zweck und Ausgestaltung der Mitwirkungsrechte des … · hier: Antrag im Organstreitverfahren insbesondere … · Begriff der "Angelegenheit der Europäischen Union" iSv Art …
Verfassungsrecht
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Absetzbarkeit von berufsbezogenen Aufwendungen bzw … · vermögenswirksame Leistungen · Streitgegenstand
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen