ausnahmsweises Absehen von Zweitbeurteilung · Verwirkung des Einwands eines rechtswidrigen Abbruchs des … · Vergleichbarkeit von Beurteilungen unterschiedlicher … · Eignungsvorsprung im höheren Statusamt
Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 26
Grundgesetz
17.216 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.216 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verletzung der Rechtsschutzgarantie im … · allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hinreichende Erfolgsaussicht · einstweiliger Rechtsschutz · Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
unzureichende Begründung des Fortdauerbeschlusses trotz … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Familienrecht Rechtsmittel verworfen
Beschwerdewert und Inhaltskontrolle
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
wirksame Beitragssatzung · Festsetzungsverjährung · Rückwirkungsverbot
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Strafrecht
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Vorliegen von Aufhebungsgründen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · medizinischer Eilfall · Unterbringung nach dem PsychKG BE 2016 · Kenntnis des Sozialhilfeträgers vom Leistungsfall
Sozialrecht Aufgehoben
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Ausübung einer Nebentätigkeit ohne Genehmigung · Gehorsamsverstoß
Wehrrecht Berufung zurückgewiesen
Vorliegen von Aufhebungsgründen bei Abschluss eines dem …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Rügen einer Verletzung des Schuldprinzips und der Garantie …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unzulässigkeit eines Getränkemarkt im Wohngebiet · Inanspruchnahme des Inhabers der tatsächlichen Gewalt über …
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung · Maskenpflicht in der Grundschule · testabhängiges Zutrittsverbot für Grundschüler · Testobliegenheit
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ermessensausübung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Pflichtverletzung des Rentenversicherungsträgers · Falschauskunft über die zu einem bestimmten Zeitpunkt … · Entstehung eines Nachteils für einen Versicherten durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen