Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 261
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Gebührenbemessung bei Löschung einer nur noch auf einem …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Zulässigkeit einer Rentenanpassung bei Umzug in das …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung gepfändeter Einnahmen aus Vermietung als …
Sozialrecht
Arbeitszeitrichtlinie · Vereinbarkeit mit Grundrechtecharta
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Strafbarkeit eines niedergelassenen Arztes mit …
Strafrecht
Sozialrecht
Zumutbarkeit des Wechsels in die gesetzliche … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Niederschlagswassergebühr · öffentlich-rechtliche Vereinbarung · Hoheitsträger · Entwässerungsanlage · Gebührenheranziehung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Erfordernis einer Beweisaufnahme · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Aufgehoben
Pflicht zur persönlichen Anhörung des Klägers im mündlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Prozesskostenhilfe · Geburtshilfe · Erfolgsaussicht · Sozialgerichtsgesetz · Rechtsschutz
Sozialrecht Aufgehoben
Vorteil · maßgeblicher Zeitpunkt für Überprüfung der Sach- und … · Beitragskalkulation nach Rechtsänderung · Nachweis der Versickerungsfähigkeit
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfe · Opferentschädigungsgesetz · hinreichende Erfolgsaussicht · Rechtsschutzgarantie · Sozialgerichtsgesetz
Sozialrecht Aufgehoben
Anwendbarkeit der Neuregelung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Voraussetzung der Gewährung eines Mehrbedarfs wegen einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwertbarkeit eines Arztberichts über einen verstorbenen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterkunft und Heizung · Tilgung eines Mietkautionsdarlehen · Unzulässigkeit der Aufrechnung nach § 51 SGB 1 oder analog … · Unwirksamkeit der erwirkten Verzichtserklärung des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
fehlende Durchsetzungskraft wegen geringem Organisationsgrad
Arbeitsrecht Abgeändert
zum Begriff der grundsätzlichen Bedeutung iSd § 543 Abs 2 S …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verletzung des Bestimmtheitsgebotes · Einkommensverteilung auf die Mitglieder einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Verantwortlichkeit für die Auswahl und den Einsatz der Ärzte · Ausrichtung des Pflichtverstoßes und Prüfung der … · Wohlverhalten · Negativprognose
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zeitpunkt der maßgeblichen Sach- und Rechtslage (hier …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
mangelnde Erfolgsaussichten der beabsichtigten … · keine Bedenken gegen PKH-Versagung durch Fachgerichte · keine unzulässige Beweisantizipation durch Fachgerichte · Entbehrlichkeit der PKH-Gewährung und …
Verfassungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen