Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 265
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Prüfungszeitraum
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Beitragssatzung · Rechtsgrundlage · Verwaltungsakt · Zuständigkeit · Abwasseranlage
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Stichtagsregelung im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist, ob die Prüfungsanordnung (PA) des Beklagten (Bekl) vom 1. Dezember 2009 rechtmäßig ist
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Streitig ist, ob die Prüfungsanordnung (PA) des Beklagten (Bekl) vom 1. Dezember 2009 rechtmäßig ist
Steuerrecht Aufgehoben
aktiver Feuerwehrdienst
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Sozialrecht Abgeändert
13 Jahre vor dem Ruhestandszeitpunkt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Begrenzung auf die vertrags(zahn)ärztliche … · Unterlassungsanspruch eines Dritten · Androhung von Ordnungsmitteln
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fiktive Einbeziehung · Stichtagsregelung · betriebliche Voraussetzung · DDR-Planwirtschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rückforderungsanspruch
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zuteilung der Identifikationsnummer kein Verwaltungsakt · Steuerpflichtiger nach § 139a Abs. 2 AO · Pflichtangaben zur Religionszugehörigkeit auf … · mit einem Prozesskostenhilfeantrag verbundene …
Steuerrecht
zur Frage, inwieweit Aufgabenübertragungen im …
Verfassungsrecht
kein Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
nachgereichte Erklärung über die persönlichen Verhältnisse …
Arbeitsrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Verfahrensfehler · keine Umgehung der Voraussetzungen der Sachaufklärungsrüge … · gerügte Verletzung des § 153 Abs 4 S 1 SGG · kein Verstoß gegen spezielle Verfahrensvorschriften
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
anwaltlich vertretener Kläger
Verwaltungsrecht
Zwischenfeststellungsklage · Feststellungsinteresse · Vorgreiflichkeit eines Rechtsverhältnisses · Befugnis zu tierschutzrechtlicher Anordnung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freistellungs- und Erstattungsverfahren · Zuständigkeit
Steuerrecht
Unionsrechtsmäßigkeit und Verfassungsmäßigkeit · Erstattungsverfahren · Zuständigkeit · Verfahrensrechtliche Umsetzung unionsrechtlicher …
Steuerrecht
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen