Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 266
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen in Deutschland in …
Steuerrecht
Wirksamkeit einer ordnungsbehördlichen Verordnung
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für …
Arbeitsrecht Abgeändert
hinreichende Aussicht auf Erfolg · Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung · Diabetes mellitus Typ I · Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
hier: Keine Grundrechtsverletzung durch Verweigerung von …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beurteilungszeitpunkt · Folgenbeseitigungslast
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sie ist jedoch nicht begründet; die Voraussetzungen für eine Zulassung der Berufung liegen nicht vor
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Geltung nur ab einem bestimmten Zeitpunkt
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zum zeitlichen Umfang der Prüfung der Kindergeldansprüche … · Ablaufhemmung bei Kindergeldansprüchen · Wehrdienst keine Berufsausbildung · kindesbedingte Minderung der Leistungsfähigkeit der Eltern
Steuerrecht
durchschnittliche bundeseinheitliche Preise für 2008 · Schiedsspruch · Bundesschiedsamt · eingeschränkte gerichtliche Kontrolle
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rechtswidrigkeit der Heraufsetzung der … · Statthaftigkeit und Zulässigkeit einer …
Sozialrecht
Ersatz der Kosten für Ausbau und Abtransport bei Lieferung … · teleologische Reduktion des § 439 Abs. 3 Satz 3 BGB im …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Unzulässigkeit eines eA-Antrags, mit dem eine Entscheidung …
Verfassungsrecht
Selbstbindung der Gerichte durch frühere Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verfahrensmangel · Prozessurteil · Versäumung der Berufungsfrist · Wiedereinsetzung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Verhältnismäßigkeitsprüfung · Indirekteinleiter · öffentliche Abwasseranlage
Verwaltungsrecht
Verlesung von eidesstattlichen Versicherungen der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Aufklärungspflicht über ein Sonderkündigungsrecht des …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Voraussetzungen der Gefahrklassenherabsetzung · Unternehmen der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung · Ermessen der Berufsgenossenschaft · Auswahlermessen hinsichtlich des Herabsetzungsumfangs
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nacherhebung · Bestimmtheitsanforderungen
Verwaltungsrecht
Überweisung · Auffangzuständigkeit · Arbeitnehmerüberlassung · monostrukturelles Unternehmen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zur Aufhebung von als Bundesrecht fortgeltenden …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben