fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · VEB Elektro-Wärmetechnik Halle
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 267
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beitrittsgebiet · Überführung in die Rentenversicherung · Entgeltbegrenzung · Beitragsbemessungsgrenze
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gültigkeit paralleler Ja-Stimmen zu inhaltlich einander … · Reichweite der Akzessorietät der parlamentarischen … · Umfang des Sachlichkeitsgebotes für Vertreter einer … · Quorum für parlamentarische Gegenvorlage
Verfassungsrecht
Vorrang der kostenfreien Beratung durch zuständige Behörde
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Die Beteiligten streiten im Wege der einstweiligen Anordnung über die Höhe der Leistungen nach § 3 …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
rechtliches Gehör · Anforderungen an die Auseinandersetzung mit …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hinreichende Erfolgsaussichten in der Hauptsache
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
hier: Festsetzung des Streitwerts in einem … · Maßgeblichkeit der wirtschaftlichen Bedeutung der Sache in … · Notwendigkeit der Festsetzung eines niedrigeren Streitwerts …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht
Sofortvollzug · Schulrecht · Begründungspflicht · VwGO § 80 · Aufschiebende Wirkung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufsfreiheit betroffener Banken auch im Hinblick auf … · Differenzierung gegenüber Aufklärungspflichten über … · Zur Vereinbarkeit von § 552a S 1 ZPO mit Art 103 Abs 1 GG
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Kartellrecht
Zivilrecht
Ermächtigungsgrundlage
Verwaltungsrecht
hier: Verwertung der aus präventiv-polizeilicher … · Betrugsstrafbarkeit durch Abschluss bzw Beantragung von …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
erstinstanzliche Entscheidung in einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Klagefristwahrung unter Bewirkung einer demnächstigen …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Zur Notwendigkeit der Prüfung einer Entscheidung nach § … · hier: ungerechtfertigte Ablehnung des Vorgehens nach § 454a … · Zu den Anforderungen an die Feststellung eines …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht