Sozialrecht
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 268
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines ordentliche … · außerordentliche Kündigung wegen Wegfalls der …
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
zum Erstattungsanspruch des Anwalts bei … · Kostenquotelung
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Aussetzung des Verfahrens · Vorgreiflichkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Eingliederungsleistung für schwerbehinderte … · Abgrenzung von Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung von … · Anspruch eines Leistungsempfängers auf Gewährung von …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
erstinstanzliche Entscheidung in einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
keine neue Form der Gewinnermittlung · Unterscheidung zwischen Verwaltungsakt und bloßer … · Umstellung auf maschinell unterstützte Formen der … · Parlamentsvorbehalt im Steuerrecht
Steuerrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Erfordernis der Tätigkeit in einem VEB zum gesetzlichen … · Auswirkung der Umwandlung des VEB in eine GmbH vor dem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger war bis zu seiner im März 2010 wegen des Verdachts der Vergewaltigung einer Ex-Freundin …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
behinderungsbedingter Mehrbedarf · kein Anspruch nach § 3 Abs 1 Nr 4 GSiG bzw § 30 Abs 1 Nr 2 … · Verfassungsmäßigkeit · abweichende Festlegung des Regelbedarfs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zuständigkeit · Heilung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Umfang der Aufklärungspflicht des Dienstherrn über die … · Anforderung an die Annahme einer Verwirkung · Voraussetzung der Annahme eines bedingten Vorsatzes zur … · Verjährung von Ansprüchen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Steuerrecht Klage abgewiesen
Höhe einer Witwenrente nach Vorschriften der VBL-Satzung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Unterschreitung der Mindestfläche je Gefangenen, in Zelle … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
gegenüber dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages …
Verwaltungsrecht