Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 282
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Prozessgrundrecht auf ein faires Verfahren · Verbot des widersprüchlichen Verhaltens · Aussage des ersten Berichterstatters · keine Bindungswirkung für den gesamten Spruchkörper
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Gremientätigkeit
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · VEB Kreisbaubetrieb Bitterfeld · richterlicher Entscheidungsbefugnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
anhörungspflichtige Stelle · Anhörung der Vertrauensperson
Wehrrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Kostenübernahme von Zuzahlungen zu Arzneimitteln und … · kein "besonderer Anlass" iS des § 21 Abs 1a Nr 7 BSHG · keine Anwendung des § 27 Abs 2 BSHG bzw § 73 SGB 12 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
keine Übernahme der Mehrbedarfsregelung des § 23 Abs 1 S 2 … · Verfassungsmäßigkeit · Nichtvorliegen einer unechten bzw echten Rückwirkung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · VEB Transportanlagen-Montagebau Landsberg
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
sachliche Voraussetzung · Neueinbeziehungsverbot · fiktive Einbeziehung
Sozialrecht Abgeändert
Baden-Württemberg
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
universitäre Selbstverwaltung · Baden-Württemberg
Verwaltungsrecht
Beschlüsse über besonders förderungswürdige Leistungen · Zuschlag zum Orientierungswert · außerbudgetäre Leistungen · Verpflichtung zur Nachzahlung zusätzlicher …
Sozialrecht Aufgehoben
Baden-Württemberg
Verwaltungsrecht
Baden-Württemberg
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für …
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Der Beteiligte zu 1) ist im Erbbaugrundbuch von I. auf Blatt XXXX, XXX0, XX00 und X000 jeweils als …
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Steuerrecht
hier: Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde ohne … · keine weitergehenden Begründungsanforderungen aus …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erstattungsfähigkeit von Kosten eines Privatgutachtens im … · Gegenstandswertfeststellung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Prüfungsumfang der Einwendungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs … · teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben