Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der … · betriebliche Voraussetzung · VEB Kreisbetriebe für Landtechnik
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 284
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
persönliche Voraussetzung · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Konkurrentenschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit von § 306b Abs 2 Nr 2 StGB im Hinblick auf die …
mangelnde Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefrage bei … · Erforderlichkeit eines Sonderstrafrahmens für minder … · Möglichkeiten der einschränkenden Auslegung von § 306b Abs …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Mediendienstrecht: Sendeerlaubnis zur Veranstaltung eines Hörfunkprogramms auf UKW-Hörfunkfrequenzen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz · Emissionsberichterstattung · Normvolumen · Zuteilung von Emissionsberechtigungen · Prüfungspflicht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beteiligtenwechsel durch den Erlass eines …
Steuerrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
ebenso insofern keine Prüfung einer Verletzung der … · hier: Bürgermeisterwahl in Mecklenburg-Vorpommern
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwertung von Daten einer "Steuer-CD" mit Angaben zu … · Ablehnung eines Beweisverwertungsverbotes durch …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: unvertretbare Verweisung des Rechtssuchenden auf …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abfindung · tatbestandliche Voraussetzung · Ermessen · Ermessensausübung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
wiederholtes Meldeversäumnis · Rechtswidrigkeit der Sanktion bei Fehlen eines … · Wirksamkeit der Meldeaufforderung · Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Hydrogeologie Nordhausen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
hier: Anwendung des § 95 ZPO bei unterlassener …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
keine Abweichung von in BVerfGK 11, 445 ff bzgl … · insbesondere keine Verletzung grundrechtlich geschützten …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verhinderung wirkungsvollen Rechtsschutzes
Verwaltungsrecht
Verletzung der Grundrechte eines Ausländers aus Art 2 Abs 1 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Richterspruchprivileg für prozessleitende Maßnahmen und …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht