grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage im Falle der … · abweichende Entscheidung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 292
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Feststellung eines Verstoßes des Bundesverbands Deutscher …
Kartellrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
hier: Nichtaufrechterhaltung des Vorbehalts der Spezialität …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Arbeitsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Sie ist auch begründet, denn das Sozialgericht hat zu Unrecht die hinreichende Erfolgsaussicht des …
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht
Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
hier: Durchbrechung der Rechtsausübungssperre des § 1600d … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Projektierung von Bauvorhaben als Erstellung von Bauwerken
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Krankenversicherung · Versagung bzgl vorläufiger Feststellung der … · Verpflichtung der Krankenkasse zu vorläufiger …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Hydrogeologie Nordhausen
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr nach ausdrücklichem …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht Klage abgewiesen
privatnütziger Einsatz von Wehrpflichtigen · Verwendung eines Dienstkraftfahrzeugs zu privaten Zwecken · Bemessung der Disziplinarmaßnahme · Beförderungsverbot
Wehrrecht
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Einlegung eines …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · rückwirkende Verzinsung der Rentenzahlung · maßgeblicher Zeitpunkt
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Die Beteiligten streiten um die Höhe der von dem Beklagten zu übernehmenden Kosten für die private …
Sozialrecht