Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 295
Grundgesetz
17.228 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.228 Entscheidungen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Ausschluss der Hinterbliebenen vom Antragsrecht der …
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Rechtsanalogie · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Sozialrecht
hier: keine Verletzung von Art 2 Abs 1 GG oder Art 20 Abs 3 …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Anrechnung von Leistungen aus einer privaten …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
insb keine Darlegung, dass die Rspr zu § 330 Abs 1 Alt 2 …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Voraussetzungen einer Vorlage an das BVerfG · Gleichheitssatz im Steuerrecht
Steuerrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorherige Entscheidung der Krankenkasse · Kausalzusammenhang zwischen Entscheidung der Krankenkassen …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erfolgsaussicht · Maßstab
Sozialrecht Aufgehoben
Sie ist auch begründet, denn das Sozialgericht hat zu Unrecht die hinreichende Erfolgsaussicht des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sie ist auch begründet, denn das Sozialgericht hat zu Unrecht die hinreichende Erfolgsaussicht des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sie ist auch begründet, denn das Sozialgericht hat zu Unrecht die hinreichende Erfolgsaussicht des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Bestimmtheit eines Aufhebungs- und … · Erkennbarkeit Zeitraum, Art und Höhe der Leistung · Notwendigkeit der Unterscheidung von Regelleistung …
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit · keine Anwendung des gemeinschaftsrechtlichen …
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Härtefall bei bloßer Einkommensschwäche
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
hier: Wirkung des Widerrufs eines Beitritts zu einer KG … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen