Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 30
Grundgesetz
17.216 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.216 Entscheidungen
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Eingriff in Berufsfreiheit gerechtfertigt · Steuererhebung auf Grundlage einer formell und materiell … · insb "Örtlichkeit" der kommunalen Verbrauchssteuer gegeben
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
§ 1832 Abs 1 S 1 Nr 7 BGB nF) mit Art 2 Abs 2 S 1 Alt 2 GG …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Klägerin wendet sich gegen die von dem Beklagten verfügte Verpflichtung, die Einfriedung ihres …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Statthaftigkeit einer weiteren Anhörungsrüge nach erneuter … · hier: Mangels substantiierter Begründung unzulässige …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Vertrauensschutz · bereits begonnener Transitionsprozess · kein Erfordernis einer psychotherapeutischen Behandlung zum … · Vorhandensein einer weiblichen Brust bei deutlich …
Sozialrecht
Vorliegen von hinreichender Erfolgsaussicht · Erforderlichkeit der Befragung sachverständiger Zeugen · Prüfungszeitpunkt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Amtsentbindung · Wegfall einer Voraussetzung für die Berufung während der … · Wahl in den Landtag · Gewaltenteilungsgrundsatz
Sozialrecht
behauptete strukturelle Verfehlung des …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Lotto 6 aus 49 · Nebenbestimmungen zur Sicherstellung der …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Abwägung von Anliegerinteressen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen