Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 31
Grundgesetz
17.216 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.216 Entscheidungen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Die Kläger wenden sich aus Gründen des Datenschutzes gegen verschiedene Vorgehensweisen einer Schule
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsbeschwerde gegen Aussetzungsbeschluss
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Steuerrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Auch nicht trotz bereits im Vorfeld --schon vor Beginn des … · Beginn der "Fruchtziehung"
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie nach § 70 … · Arbeitslosengeld II · Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Regelbedarfs für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Volkshochschule · Vereinbarung über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
ua mangelnde Rechtswegerschöpfung bei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Antragsbefugnis der Hochschulen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine ersucht um Auslieferung des Verfolgten zur Strafverfolgung
Zivilrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Milderung wegen überlanger Verfahrensdauer
Wehrrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirkungen einer Schonfristzahlung durch eine öffentliche …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Antrag zurückgewiesen