Verfassungsbeschwerde allerdings mangels hinreichender … · zudem kein offensichtlicher Verfassungsverstoß
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 33
Grundgesetz
17.216 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.216 Entscheidungen
Zivilrecht
teilweise Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Zielwertfestlegung zur Phosphorreduzierung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Asylbewerberleistungen · Grundleistungen · Höhe des Bedarfssatzes für erwachsene Leistungsberechtigte … · alleinstehender Leistungsberechtigter
Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
keine Satzungs- und Anordnungsbefugnis der kommunalen …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Wahrung der Familieneinheit
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
keine Hemmung durch bloße Anhängigkeit eines … · Entstehung des Rentenanspruchs · Verjährungshemmung · Begriff der "erforderlichen Verhandlungen" nach § 203 BGB
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
keine Verletzung des Anspruchs auf existenzsichernde … · Sozialstaatsprinzip lässt dem Gesetzgeber weiten … · Voraussetzungen einer Verdichtung des Förderauftrags aus …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
nicht zuvor ins Verfahren eingeführte medizinische … · entscheidungstragende Heranziehung einer aktuellen … · keine Möglichkeit der Stellungnahme für die Beteiligten · Verwendung eigener Sachkunde durch das Gericht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Formularbescheid · Syndikusrechtsanwalt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Anträge verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht
Milderungsgründe · Verfahrensdauer
Wehrrecht Abgeändert
Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus · Erstattungsanspruch des kommunalen Trägers am Ort des … · Inhaltsanforderungen an Vereinbarungen gemäß § 17 Abs 2 SGB … · Nichtaufnahme eines Zutrittsrechts zu Wohnräumen in …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Für die sofortige Beschwerde gegen eine Entscheidung des Arbeitsgerichts über die Zulässigkeit des …
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
fristgerechte Entscheidung über einen Asylantrag während …
Verwaltungsrecht